Polizei / Bürgerbeschwerden 2016

Bei 193.500 Einsätzen gingen 136 Beschwerden ein - 27 waren berechtigt

Immer wieder gibt es Beschwerden von Bürgen gegen Polizisten im Einsatz, sei es bei Verkehrskontrollen, Überprüfungen oder exekutive Maßnahmen gegen Personen, Familien, Unternehmen. Bei der Polizei im Kreis (800 Beamte) überprüft ein Beschwerdemanager (offizielle Dienstfunktion: Direktionsleiter Gefahrenabwehr und Einsatz) in Recklinghausen die gegen mögliche 800 Polizeibeamte eingegangenen Beanstandungen aus dem Kreis mit seinen 740.000 Bewohnern. Im Jahr 2016 liefen dort kreisweit 136 Klagen über Polizeibeamte ein, resultierend aus 193.500 Einsätzen von rund 800 Beamten. Diese Zahlen sind seit Jahren in etwa gleichbleibend. Die angegebenen Gründe für Beschwerden sind vor allem respektloses, arrogantes Verhalten sowie mutmaßliche Beleidigungen der Beamten gegenüber dem Bürger. Manche Bürger beschweren sich auch, wenn sie beim Autofahren beim Telefonieren erwischt werden dun der Beamte deswegen die Personalien feststellt. Diesen und anderen Beschwerden wird gründlich nachgegangen. Dazu dienen u. a. das elektronische Archiv der Leitstelle, allgemeines Verhalten bzw. eventuelle Auffälligkeiten des betreffenden Beamten im Dienstalltag, eingegangenen Notrufe, Gedächtnisprotokolle der Beamten und Einvernahmen sowie Gespräche mit dem Bürger, der sich beschwert hatte. Im Jahr 2016 waren etwas Zweidrittel der Vorwürfe (79) gegen Beamte haltlos. Eindrittel der Beschwerden (27) war 2016 berechtigt, beispielsweise, wenn ein Beamter die vorgetragene Anzeige nicht aufnimmt, weil er aus seiner persönlichen Sicht meint, Gründe dazu zu haben. Dann wird gegen den Beamten wegen Strafvereitelung ermitteln.

Siehe auch: Polizei-SEK
Siehe auch: Wasserschutzpolizei
Siehe auch: Polizeiwesen I (Essay)
Siehe auch: Polizeiwesen II (Essay)
Siehe auch: Polizeiwesen III


Quelle: DZ vom 5. September 2017

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