Mit Festen verbunden und nach wie vor umstritten – gerichtsanhängig
Plakat aus dem Jahr 2014
W. St. – Um verkaufsoffene Sonntage wird immer wieder und seit langem öffentlich gestritten. Die einen sind dafür, die anderen dagegen. Zu Letzteren gehören die Kirchen und Gewerkschaften. Städte und größeren Einkaufsmärkte dagegen wollen verkaufsoffene Sonntage, mit dem neuerlichen Argument, dass beispielsweise der Online-Einkauf im Internet keinen Sonntag kenne. Nach der aktuellen Gesetzeslage kann eine Kommune für einzelne Stadtbezirke jährlich bis zu vier Sonntage für den Verkauf freigeben. Allerdings ist die Zeit der Verkaufsöffnung an solchen Tagen auf maximal fünf Stunden begrenzt. Innerhalb einer Stadt sind insgesamt nicht mehr als elf verkaufsoffene Sonntage im Jahr erlaubt. Doch muss eine Verkaufsöffnung der Läden immer mit einer Veranstaltung (Feste, Märkte) verbunden sein. Kaufleute, die außerhalb der zugelassenen Geschäftszeit ihren Laden öffnen, müssen mit einer Geldbuße in Höhe bis zu 5000 Euro rechnen.
In Dorsten sind mit verkaufsoffenen Sonntagen folgende Veranstaltung für den Stadtteil gestattet, in dem die Feste stattfinden. Innenstadt: „Dorsten is(s)t mobil“ (April), Altstadtfest (Juni), Herbst- und Heimatfest (Oktober), Lichterfest (November). Holsterhausen: Blumenfest (April); Familienfest (September). Wulfen: „Kiek rin-Tag“ (September); Hervest-Dorsten: Bergfest (Juni).
Dorstener Unternehmen wollen weiterhin sonntags öffnen
Unternehmen in der Feldmark und im Industriegebiet Dorsten-Ost wollen auf verkaufsoffene Sonntage nicht verzichten. Das teilten sie Mitte Februar 2016 dem Dorstener Ordnungsamt mit. Hintergrund dieser Aktion war die geänderte Rechtslage durch eine neue Rechtssprechung und die Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die bestehende Verordnung auf die Vereinbarung mit der neuen Rechtssprechung zu überprüfen. „Sonntagsshoppen“ dürfe nur als „Anhang“ zu Veranstaltungen wahrgenommen werden. Dennoch wollen die Kaufleute um ihre verkaufsoffenen Sonntage kämpfen, um der Internetkonkurrenz entgegenhalten zu können. Zudem, so die Kaufleute, seien im nahen niederländischen Grenzstädtchen Winterswijk an allen Sonntagen die Geschäfte geöffnet.
Verwaltungsgericht untersagte verkaufsoffenen Sonntag in Münster
Im September 2016 stoppte das Verwaltungsgericht Münster den verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des „Herbstend“ in der Stadt Münster am 30. Oktober 2016. Damit hat sich die Gewerkschaft Verdi einmal mehr gegen einen Beschluss der Stadt Münster durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht begründete seine Eilentscheidung mit der fehlenden Prognose über die zu erwartenden Besucherzahlen. Die Stadt habe nicht belegen können, dass mehr Menschen an diesem Tag zum Herbstend kommen als an üblichen verkaufsoffenen Sonntagen.
Bürgerentscheid: keine verkaufsoffene Sonntage mehr in Münster
Die Dienstleistungsgewerkschaft verdi klagte vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gegen die Stadt Velbert, weil sie anlässlich eines sonntäglichen Kinderfestes im Juni 2016 offene Verkaufsläden genehmigen wollte. Das Gericht entschied, dass die Läden geschlossen bleiben. Denn ein Kinderfest reiche als Anlass für einen verkaufsoffenen Sonntag nicht aus. In Münster entschieden sich die Einwohner in einem Bürgerentscheid gegen verkaufsoffene Sonntage. Bei dem von der Gewerkschaft verdi und kirchlichen Gruppen initiierten Bürgerentscheid stand die Frage zur Abstimmung, ob ein Ratsbeschluss vom Mai 2016 aufgehoben werden soll, der bis 2019 in Münster 15 verkaufsoffene Sonntage vorsah. – Fragwürdig für einen verkaufsoffenen Sonntag findet die Gewerkschaft ebenfalls das Treffen „Dorsten is(s)t mobil“, eine Auto-Schau, bei der jeder teilnehmende Autohändler auch für gekochtes Essen sorgt, alljährlich im Frühjahr.
Stellungnahme des KAB-Bezirkspräses
Der Bezirkspräses der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), Christoph Hesse, beklagt Sonntagsarbeit in offenen Einkaufsgeschäften. Im Leserforum der „Ruhr Nachrichten“ vom 23. September 2016 nimmt er dazu Stellung. Wer am Sonntag shoppen gehe, so der Bezirkspräses, müsse sich darüber im Klaren sein, dass Arbeitnehmer, und zwar vor allem Frauen in prekären Arbeitsverhältnissen, auf Grundrechte wie sonntägliche Erholung, Pflege der sozialen Kontakte und auf Familienleben verzichten müssen. „Und nicht zuletzt soll der Sonntag den religiös orientierten Menschen die Freiräume verschaffen, ihren Glauben zu leben.“ Die Arbeitnehmerinnen, so Hesse weiter, hätten in der Regel keine Wahl, da sie aufgrund der verfehlten Arbeitsmarktpolitik auf den Job angewiesen seien. Ebenso treffe es die Geschäfte, die als Familienbetrieb geführt würden. „Wer sonntags shoppen geht, unterstützt diese Ungerechtigkeit.“
NRW-Wirtschaftsminister will 2017 im Streit vermitteln
Ab Juni 2016 wurden in NRW-Städten 21 verkaufsoffene Sonntage untersagt: Velbert (7 Sonntage), Münster (5), Wuppertal (2), Oberhausen (2), Remscheid (2), Mülheim a. d. Ruhr (1), Köln-Porz (1) und Solingen (1). Mönchengladbach hat angesichts drohender Klagen für die Innenstadt vorsorglich alle geplanten verkaufsoffenen Sonntage für 2017 abgesagt. In Nordrhein-Westfalen will 2017 der Wirtschaftsminister im Streit um die verkaufsoffenen Sonntage vermitteln. Er wies darauf hin, dass das NRW-Ladenöffnungsgesetz ausdrücklich die Möglichkeit vorsieht, anlassbezogen an vier Sonn- und Feiertagen im Jahr eine Ladenöffnung zu genehmigen.
Oberverwaltungsgericht: Geschäfte in Datteln bleiben endgültig zu
Der verkaufsoffene Sonntag zum „Dattelner Mai“ fällt endgültig aus. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Beschwerde der Stadt Mitte Mai 2017 abgeschmettert und damit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zugestimmt. Das Gericht hatte dies nach einer Verdi-Klage entschieden, weil die Stadt nicht nachweisen konnte, dass der Großteil der Besucher wegen der Veranstaltung kommt – und nicht, weil die Läden offen haben.
Stadtverwaltung Dorsten befragte Besucher zum Thema
In der Dorstener Altstadt stand der verkaufsoffene Sonntag am 2. April 2017 unter dem Motto „Dorsten is(s)t mobil“. Dies nutzte die Stadt, Besucher der Altstadt an diesem Sonntag nach den Gründen ihres Besuchs zu fragen. Wie in anderen Städten, so agiert die Gewerkschaft verdi auch in Dorsten generell gegen verkaufsoffene Sonntage. Tausende Menschen Besucher hätten an diesem Tag die Altstadt besucht, so die „Dorstener Zeitung“, die aufgrund der Umfrage das Argument der Gewerkschaft verdi, dass Rahmenprogramme nur vorgeschoben seien, um einen verkaufsoffenen Sonntag zu rechtfertigen, widerlegt sieht. Dorstens neuer City-Manager stellte 384 Besuchern die Frage, ob sie wegen des Aktionstages in die Stadt gekommen seien. 289 Befragte (69 Prozent) hätten mit Ja geantwortet, 119 mit Nein, von denen die Hälfte den Grund ihres Besuches in er Altstadt einen „Spaziergang“ angaben. Ebenso viele seien wegen des Einkaufens in die Altstadt gekommen. Weitere Befragungen, so die Lokalzeitung, seien bei den verkaufsoffenen Sonntagen in Holsterhausen, Hervest und in der Altstadt geplant. Auch beim zweiten verkaufsoffenen Sonntag in 2017 befragte die Stadt im Mai beim Blumenfest in Holsterhausen die Besucher, ob sie wegen der offenen Geschäfte oder der Veranstaltungen gekommen waren. Anfang April fragte die Stadtverwaltung bereits 384 Menschen der sonntäglichen Veranstaltung „Dorsten is(s)t mobil“ 384 Menschen wurden. Davon erklärten 265, dass sie wegen der Veranstaltung in die Altstadt gekommen waren. 119 kamen aus anderen Gründen. Die Hälfte von ihnen, um einen Spaziergang zu machen; der Rest war gekommen, um einzukaufen.
Gibt es bald doppelt so viele verkaufsoffene Sonntage?
In Koalitionsgesprächen zwischen CDU und FDP, die künftig die Regierung in NRW stellen, wurde Mitte 2017 beschlossen, dass in NRW künftig an Sonntagen nicht nur viermal an Sonntagen Geschäfte geöffnet haben dürfen, sondern achtmal. In der Dorstener Altstadt öffnen bislang die Geschäfte viermal jährlich an Sonntagen, in Holsterhausen zweimal, in Lembeck und Hervest einmal. Eine Umfrage der Stadt bei Besuchern von Festen an Sonntagen, an denen die Geschäfte geöffnet haben, hat ergeben, dass nicht einmal jeder dritte Befragte die Altstadt wegen der geöffneten Geschäfte besucht habe. Die Dorstener Interessengemeinschaft Altstadt (DIA), Zusammenschluss vornehmlich von Kaufleiten, hat für 2018 vier offenen Verkaufssonntage beantragt: Beim „Dorsten is(s)t mobil“ (8. April), Altstadtfest (3. Juni), Herbstfest (7. Oktober) sowie beim Lichterfest (11. November). Laut Gesetz haben einige Geschäfte sonntags zu bestimmten Uhrzeiten immer eine Öffnungsgenehmigung: Bäcker (5 Stunden), Blumenhändler (5 Stunden), Shops an Tankstellen (rund um die Uhr). Kioske sind nicht nur sonntags beliebt, um Zeitschriften, Zeitungen, Süßigkeiten und Alkohol zu kaufen. Wo ein Kiosk als Trinkhalle auch alkoholfreie Getränke wie Kaffee zum Verzehr vor Ort anbietet, unterliegt er den Regelungen des Gaststättengesetzes – und darf dann sogar ganztägig öffnen.
2020 gab es acht verkaufsoffene Sonntage in Dorsten
Der Stadtrat in Dorsten beschloss in seiner Sitzung am 4. März 2020 den „Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Dorsten“. Einfacher gesagt: die acht verkaufsoffenen Sonntage in Dorsten: Altstadt: 29. März (Dorsten i(s)st mobil), 14. Juni (Altstadtfest), 27. September (Herbstfest) und 8. November (Lichterfest); Holsterhausen: 26. April (Blumenfest) und 6. September (Familienfest); Lembeck: 3. Mai (Tiermarkt) und 6. September (Stoppelfest). In Rhade und Wulfen gibt es keine größeren lokalen Veranstaltungen und somit auch keine verkaufsoffenen Sonntage.
Stadt plant noch mehrere verkaufsoffene Sonntage in diesem Jahr
Ein bis Ende des Jahres 2020 gültiger Runderlass des Landes-Wirtschaftsministeriums erlaubt es den NRW-Städten, dass sie die Geschäfte an festgelegten Tagen Sonntagnachmittags unter Beachtung der Corona-Schutzregelungen öffnen lassen können. Mit fünf verkaufsoffenen Sonntagen will die Stadt daher den Einzelhändlern in der Coronakrise von September bis Jahresende 2020 Gelegenheit geben, Umsatzverluste aufzufangen – in der Altstadt und in Lembeck. An diesen Sonntagen soll es nicht anders zugehen als an Werktagen, denn Stadtfeste und ähnliche Spektakel sind wegen Corona bis auf Weiteres nicht erlaubt. Das Land will damit den von der Coronakrise betroffenen Händlern helfen. Normalerweise sind auch in der Dorstener City die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage an größere Innenstadtfeste gekoppelt – doch die sind in diesem Jahr wegen der Coronakrise entweder bereits ausgefallen („Dorsten isst mobil“ im März und Altstadtfest im Juni) oder werden noch ausfallen (Herbstfest im September, Lichterfest im November).
Im Oktober 2020 verkündete der Einzelhandelsverband, dass verkaufsoffene Sonntage trotz Widerstands der Gewerkschaft Verdi möglich seien. Bis zu fünf Mal dürfen Geschäfte in NRW sonntags öffnen, hieß es auch aus dem Wirtschaftsministerium. Die Gewerkschaft Verdi opponiert dagegen und argumentiert: „Die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten und auch Sonntagsöffnungen haben in der Vergangenheit nicht zu einer Sicherung von sozialversicherungspflichtigen Vollzeitarbeitsplätzen geführt. Stattdessen lässt sich bilanzieren, dass der Anteil an Teilzeitbeschäftigung und geringfügiger Beschäftigung gestiegen ist. Nur noch 36,9 Prozent der Beschäftigten arbeiten im Einzelhandel in Vollzeit.“ Die seit Montag (2. November) geltende Corona-Schutzverordnung für das Land NRW sieht nun landeseinheitliche verkaufsoffene Sonntage vor. Die zusätzlichen Tage sollen das vorweihnachtliche Einkaufs- und Infektionsgeschehen entzerren. Demnach dürfen Läden in der Dorstener Altstadt an drei Sonntagen öffnen: 29. November, 13. Dezember und 3. Januar 2021, jeweils zwischen 12 und 18 Uhr.
Gericht kippt die bereits beschlossenen verkaufsoffene Sonntage
Allerdings müssen die Geschäfte in Dorsten an zwei Vorweihnachtssonntagen 29. Nov., 13 Dez.) sowie am Sonntag nach Neujahr (3. Jan.) doch geschlossen bleiben. Das Oberverwaltungsgericht Münster mit einem Eilbeschluss am 24. November die von der Landesregierung vorgesehenen fünf verkaufsoffenen Sonntage untersagt. Die für Infektionsschutzrecht zuständige Kammer beim Oberverwaltungsgericht Münster gab der Gewerkschaft Verdi recht: Die Richter äußerten u. a. „erhebliche Zweifel an der Eignung der Sonntagsöffnung, das Infektionsrisiko einzudämmen“, hieß es in einer Mitteilung.
An mindestens sieben Sonntagen sollen 2022 die Geschäfte öffnen
Sieben verkaufsoffene Sonntage soll es 2022 in Dorsten geben. Lembeck möchte gerne noch einen weiteren, andere Stadtteile verzichten lieber. Es sind die immer gleichen Argumente, die für oder gegen einen verkaufsoffenen Sonntag sprechen. Der Stadtrat entscheidet meist auf den letzten Drücker, so auch in diesem Jahr. Der 27. März wird in der Altstadt der erste verkaufsoffene Sonntag sein, weil an diesem Tag „Dorsten is(s)t mobil“ stattfindet, drei weitere sollen folgen (Altstadt-, Herbst- und Lichterfest). In Lembeck sollen die Geschäfte beim Tiermarkt (8. Mai) und beim Stoppelfest (4. September) öffnen, in Holsterhausen beim Familienfest (4. September). Die Lembecker hätten gerne noch einen Kauf-Sonntag mehr, wenn der Stadtteil „leuchtet“ (27. November). Es wäre eine Premiere, über die Politik aber erst später entscheidet. Das Bergfest in Hervest (Juni) fehlt in dieser Aufzählung, das Blumenfest in Holsterhausen (Ende April) ebenfalls. Da findet sich niemand, der die Feste organisieren mag. Das ist in Rhade und Wulfen nicht anders. In Rhade immerhin gibt es noch eine aktive Werbegemeinschaft, in Wulfen allenfalls – aber auf dem Papier.
Verdi klagte – verkaufsoffener Sonntag stand auf der Kippe
Gegen den verkaufsoffenen Sonntag am 27. März 2022 anlässlich des Stadtfestes „Dorsten is(s)t mobil“, den der Stadtrat am Mittwoch (23. März) beschlossen hatte, hatte die Gewerkschaft Verdi kurzfristig Klage eingereicht. In ihrer Stellungnahme hatte die Gewerkschaft neben der obligatorischen Kritik an verkaufsoffenen Sonntagen aber auch gezielt Bedenken gegen die Teilnahme des Einkaufszentrums „Mercaden“ geäußert. Am Freitagabend (25. März) schmetterte das Oberverwaltungsgericht Münster den Eilantrag der Gewerkschaft ab. So konnte der verkaufsoffene Sonntag am 27. März von 13 bis 18 Uhr in der Dorstener Innenstadt wie geplant stattfinden.
Altstadt-Kaufleute planen auch 2023 vier verkaufsoffene Sonntage
Die Dorstener Interessengemeinschaft Altstadt (DIA) hat für das Jahr 2023 vier verkaufsoffene Sonntage beantragt. Sie stehen wie gewohnt in Zusammenhang mit großen Festen in der Innenstadt. Die Termine: Dorsten isst mobil (31. März bis 2. April), Altstadtfest (2. bis 4. Juni), Herbstfest (29. September bis 1. Oktober) und Lichterfest (5. November). Die Läden dürfen dann auch sonntags jeweils von 13 bis 18 Uhr öffnen. Die Zustimmung der meisten Kommunalpolitiker gilt als sicher, weil sie in der Vergangenheit stets die Wichtigkeit der zusätzlichen Verkaufstage für den Handel betont hatten. Die Gewerkschaft Verdi sah in den letzten Jahren keine juristische Möglichkeit, die verkaufsoffenen Sonntage zu verhindern, weil sie in Dorsten lediglich in Zusammenhang mit Traditionsfesten genehmigt werden.
Neben den Stadtfesten sollen in der Altstadt auch vier Feierabendmärkte stattfinden, einer mehr als in diesem Jahr. Wegen Corona hatte es zuvor mehr als zwei Jahre überhaupt keinen Feierabendmarkt gegeben. Interessant diesmal: Die Freitag-Termine (jeweils von 16 bis 22 Uhr) sind keine Programmpunkte der Stadtfeste, die Feierabendmärkte stehen also ausnahmslos für sich. Die DIA hat sie für den 5. Mai, den 7. Juli, den 4. August und den 1. September beantragt.
2023 keine Blumenfest mehr in Holsterhausen – fehlendes Interesse
Eigentlich war auch 2023 wieder ein Blumenfest in Holsterhausen im Mai geplant. Gleichzeitig sollte es einen verkaufsoffenen Sonntag geben. Doch die Veranstalter, die Interessengemeinschaft Holsterhausen, sagte das Fest ab. warum es das Fest nicht gab. Ralf Honsel von der Werbegemeinschaft „Wir für Holsterhausen“ erklärte auf Nachfrage der „Dorstener Zeitung“, warum das Blumenfest 2023 nicht stattfand. Zwar sei der verkaufsoffene Sonntag – der an das Blumenfest geknüpft ist – im Jahr zuvor beantragt und von der Politik genehmigt worden, aber es hätten sich innerhalb der Interessengemeinschaft nicht ausreichend viele Befürworter für das Fest gefunden. „Wie in anderen Stadtteilen auch“, so Ralf Honsel, „bestehen Zweifel, ob diese Art der Werbung für Vororte noch sinnvoll ist, zumal diese Feste immer viel Geld kosten. Ohne ausreichende Unterstützung der Mitglieder ist das nicht zu stemmen.“ Daher gab es seitens der Interessengemeinschaft auch keinen verkaufsoffenen Sonntag. Unsicher ist hingegen noch, ob es im Herbst 2023 das traditionelle Familienfest geben wird (Quelle: jp in DZ vom 29. April 2023).
Verkaufsoffene Sonntage sorgten 2024 für Diskussionen
Viermal in der Altstadt und zweimal in Lembeck sollen 2024 in Dorsten verkaufsoffene Sonntage stattfinden. Das haben die Politiker am 14. Februar im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen. Die verkaufsoffenen Sonntage 2024 in der Übersicht: 7. April (Dorsten is/st normal), 5. Mai (Tiermarkt Lembeck), 16. Juni (Altstadtfest), 1. September (Kiek Rin Tag Lembeck, ehemals Stoppelfest), 29. September (Herbstfest), 3. November (Lichterfest).
Damit hat sich die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage reduziert. 2019 gab es noch neun dieser Tage. In der Liste fehlt unter anderem der verkaufsoffene Sonntag zum Blumenfest in Holsterhausen. Das Stadtteilfest steht allerdings vor dem Aus und wird 2024 nicht stattfinden. Zwei Fraktionen haben dem allerdings nicht zugestimmt: Die Fraktion (feat. Die Linke) und die Grünen haben sich bei der Abstimmung enthalten. Mauritz Hagemann (Grüne) erklärte: „Wie in den vergangenen Jahren auch sind wir nicht komplett gegen die verkaufsoffenen Sonntage.“
Blumenfest in Holsterhausen fiel 2024 erneut aus
Das beliebtes Stadtteilfest in Dorsten steht kurz vor dem Aus. Unternehmer Ralf Honsel sprach über die Gründe für diese Entscheidung. Wie auch 2023 fand das Blumenfest in Holsterhausen auch 2024 nicht statt. Das hatte die Werbe- und Interessengemeinschaft „Wir in Holsterhausen“ entschieden. Ralf Honsel, erster Vorsitzender des Vereins, erklärte in der Dorstener Zeitung: „Wir sind gemeinsam zum Ergebnis gekommen, dass sich für uns als doch recht kleiner Verein die Art der Straßenfeste zurzeit finanziell nicht mehr darstellen lässt und wohl auch nicht mehr die richtige Form der Werbung für einen Stadtteil ist.“ Honsel führte zudem aus, wie es mit der Interessengemeinschaft weiter geht: „Es gab Fusionspläne mit anderen Vereinen in Dorsten. Beschlossen haben wir, dass wir bis auf Weiteres selbstständig weiter unsere Arbeit machen.“ Die Interessengemeinschaft sehe sich als wichtige Ansprechpartnerin um alle Fragen im Einzelhandel in Holsterhausen: „Wir unterstützen und beraten unsere Mitglieder.“ Zudem werde auch weiter die Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil organisiert (Quelle: DZ vom 29. Jan. 2024).
