Landschaftsverband Westfalen-Lippe

Westfälischer Teil der landschaftlichen Selbstverwaltung - Sitz in Münster

Sitz des LWL in Münster

Landeshaus in Münster, Sitz des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe; Foto: LWL

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist ein Kommunalverband. Insgesamt 16.000 Beschäftigte arbeiten unter seinem Dach für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen betreibt er und ist außerdem einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Der LWL erfüllt damit wichtige Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur. Diese Aufgaben werden westfalenweit wahrgenommen. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.

Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen und des LWL

Nach dem Ende des Dritten Reiches löste die britische Militärregierung die Provinzen des Landes Preußen formell auf und bildete 1946 das Land Nordrhein-Westfalen. Die politischen Vertreter Westfalens unterstützten dieses Vorhaben, um auf diese Weise die französischen Pläne zur Ausgliederung des Ruhrgebietes aus Westfalen und der Rheinprovinz zu verhindern.
Die Provinz Westfalen ging territorial unverändert im Land Nordrhein-Westfalen auf – im Gegensatz zur Rheinprovinz, die um die Regierungsbezirke Koblenz und Trier geschmälert wurde. Das Land Lippe wurde 1947 an Nordrhein-Westfalen angegliedert. Unabhängig davon setzten der Provinzialverband Westfalen ebenso wie die rheinische Provinzialverwaltung ihre Tätigkeit unter Beteiligung eines „vorläufigen Provinzialausschusses“ fort. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Zeit des Nationalsozialismus blieb auch der Provinzialverband zunächst schuldig. Es gab zwar unmittelbar nach Kriegsende einige bemerkenswerte Aufarbeitungsimpulse und strafrechtliche Verfahren, das Gesamtbild wurde jedoch durch skandalöse personelle Kontinuitäten und die Tendenz der Tabuisierung und Verdrängung geprägt. Die notwendige Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Erblast begann erst Mitte der 1970er-Jahre, als der LWL umfassende Forschungen zum Provinzialverband Westfalen in der NS-Zeit förderte.

Nach den Kriegszerstörungen war die Denkmalpflege eine neue Aufgabe

In den Nachkriegsjahren beherrschte die Not der „Trümmerjahre“ das Handeln des Provinzialverbandes und stellte ihn vor besondere Herausforderungen. Die Fürsorge galt verstärkt den vom Krieg betroffenen Menschen wie Flüchtlingen, Vertriebenen und heimkehrenden Soldaten, für die maßgeblich die Hauptfürsorgestelle des Provinzialverbandes (das heutige Integrationsamt des LWL) eintrat. In seiner Funktion als Landesfürsorgeverband verstärkte der Provinzialverband die enge Zusammenarbeit mit den freien Wohlfahrtsverbänden. Die erheblich zerstörten Straßen und Verkehrswege machten große Anstrengungen im Straßenbau erforderlich. Als zusätzliche Pflichtaufgabe übertrug die Militärregierung der Provinzialverwaltung die Verwaltung der Autobahnen. Die Zerstörungen des Krieges wirkten sich auch auf die landschaftliche Kulturpflege aus. So war zum Beispiel die Denkmalpflege mit völlig neuen Aufgaben konfrontiert.

Wiederherstellung der landschaftlichen Selbstverwaltung durch den LWL

Mit der Gründung Nordrhein-Westfalens 1946 stellte sich die Frage nach dem Staats- und Verwaltungsaufbau des neuen Landes sowie der Integration der Landesteile. Schon vorher hatten vor allem in Westfalen erste Bemühungen um die Wiederherstellung der landschaftlichen Selbstverwaltung eingesetzt. Forderungen nach einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage wurden von kommunalen, wirtschaftlichen und karitativen Verbänden unterstützt. Sie führten schließlich nach langwierigen Auseinandersetzungen im Kabinett und Landtag zur Verabschiedung der Landschaftsverbandsordnung. Sie trat am 1. Oktober 1953 in Kraft. Entsprechend wurde 1953 im rheinischen Teil des Landes der Landschaftsverband Reinland (LVR) gegründet.
Auch wenn der Landschaftsverband Westfalen-Lippe verfassungsmäßig eine „Neuschöpfung“ war, spiegelte sich in dem gesetzlich festgelegten Aufgabenkatalog das Aufgabenspektrum der früheren preußischen Provinzialverbände wieder. Er umfasste die großen Bereiche soziale Aufgaben, Jugendhilfe und Gesundheitsangelegenheiten, Straßenwesen, landschaftliche Kulturpflege sowie Kommunalwirtschaft. Mitte der 1970er-Jahre wurde die Landesplanung verstaatlicht. Zu Beginn des Jahres 2001 griff der Gesetzgeber noch einmal besonders stark in den Aufgabenzuschnitt des LWL ein, als der Straßenbau auf das Land Nordrhein-Westfalen übertragen wurde.
Heute versteht sich der LWL als moderner Dienstleister, der als Teil der kommunalen Familie schnell, flexibel und bürgerorientiert handeln kann. Er vertritt die Interessen Westfalens überall dort, wo es sinnvoll und notwendig ist. Der Landschaftsverband erwartet, dass durch eine geplante Verwaltungsreform in Nordrhein-Westfalen die Einheit Westfalens bestehen bleibt. Aus Westfalen darf kein „Restfalen“ werden, wie die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker im LWL einstimmig in einer Resolution an die Landesregierung im November 2005 forderten.

Standorte der LWL-Einrichtungen in Westfalen

Standorte der LWL-Einrichtungen in Westfalen; Grafik: LWL

Weitgehende Aufgabenbereiche des Landschaftsverbandes Westfalen Lippe

Soziales, Psychiatrie, Maßregelvollzug, Jugend und Schule und Kultur – das sind die fünf Felder, in denen der LWL seine Aufgaben wahrnimmt, indem er zum Beispiel Museen, Schulen, psychiatrische und forensische Kliniken betreibt: Mittlerweile gibt es mehr als 150 solcher Einrichtungen. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen und er ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.
Um seine vielfältigen Aufgaben zu erfüllen, betreibt der LWL mehr als 200 Einrichtungen und Außenstellen in Westfalen-Lippe. Diese verteilen sich auf insgesamt 58 Gemeinden. In Detmold, Horn-Bad Meinberg und Lippstadt unterhält der LWL drei psychiatrische Einrichtungen/Außenstellen gemeinsam mit einem fremden Träger.

Kliniken und Einrichtungen des LWL-PsychiatrieVerbundes Westfalen

Der LWL-PsychiatrieVerbund Westfalen ist Träger eines Gesundheitsunternehmens für psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung und Betreuung. Mit seinen mehr als 100 Einrichtungen und Außenstellen ist der LWL-PsychiatrieVerbund Westfalen flächendeckend in Westfalen-Lippe vertreten. Geographisch beieinanderliegende Kliniken, Rehabilitationszentren/-institute, Wohnverbünde und Pflegezentren sind als Kompetenzzentren für seelische Gesundheit in insgesamt 7 regionalen Netzen zusammengeschlossen. Die dezentrale Standortstruktur ermöglicht dem LWL-PsychiatrieVerbund Westfalen jetzt wie auch künftig eine gemeindenahe und flächendeckende psychiatrische Versorgung in seinen Regionen vorzuhalten.

Maßregelvollzug: Forensische Kliniken stoßen oft auf Protest

Protest in Lünen gegen eine geplante LWL-Forensik

Protest in Lünen gegen eine geplante LWL-Forensik

Der Maßregelvollzug erfüllt eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe: Psychisch kranke oder suchtkranke Menschen, die aufgrund ihrer Erkrankung eine Straftat begangen haben, werden zum Schutz der Bevölkerung in forensischen Kliniken mit hohen Sicherheitsvorkehrungen untergebracht. Dort werden sie therapiert mit dem Ziel, sie zu einem straffreien Leben zu befähigen und ihnen ein möglichst eigenständiges Leben innerhalb der Gesellschaft zu ermöglichen. In Nordrhein-Westfalen ist der Maßregelvollzug eine staatliche Aufgabe. Als Träger von forensischen Kliniken führt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) den gesetzlichen Auftrag der „Besserung und Sicherung psychisch kranker und suchtkranker Straftäter“ für das Land NRW durch.

Einrichtungen der Jugendhilfe – Jugend

In Westfalen-Lippe leben 1,6 Millionen junge Menschen. Ihre Lebensbedingungen zu verbessern und sie zu fördern ist Aufgabe der Jugendhilfe. Eine wichtige Rolle kommt dabei dem LWL-Landesjugendamt zu: Seine Hauptaufgabe ist es, Jugendämter und freie Träger der Jugendhilfe (Verbände, Vereine, Kirchen) fachlich und finanziell zu unterstützen. Zum Dezernat Landesjugendamt, Schulen und Koordinationsstelle Sucht gehören fünf Jugendhilfe-Einrichtungen.

LWL-Förderschulen – die Raoul-Wallenberg-Sprachschule in Dorsten

LWL-Raoul-Wallenberg-Schule in Dorsten

LWL-Raoul-Wallenberg-Schule in Dorsten

Der LWL errichtet und betreibt Förderschulen, und zwar mit den Förderschwerpunkten Sehen, Hören und Kommunikation, körperliche und motorische Entwicklung sowie Sprache (Sekundarstufe I). Der LWL hat ein Netz von insgesamt 35 Förderschulen an verschiedenen Orten in Westfalen-Lippe auf- und ausgebaut, in dem ca. 6400 Kinder und Jugendliche ihren Fähigkeiten entsprechend schulisch gefördert werden. Die Raoul-Wallenberg-Schule in Dorsten ist eine Sprachförderschule mit rund 80 Schülern aus dem Kreis, 24 davon aus Dorsten.

Kultur: LWL-Museen und Einrichtungen der Landeskundlichen Forschung

LWL-Römermuseum in Haltern

LWL-Römermuseum in Haltern

Mit diesem Anspruch „Wir machen Kultur in und für Westfalen“ hat der Landschaftsverband ein westfalenweites Kulturnetz aufgebaut. Zu diesem zählen insgesamt 17 Museen, sechs wissenschaftliche Kommissionen zur landeskundlichen Forschung sowie spezifische Kulturdienste. Die Kulturabteilung des LWL bündelt und koordiniert die Belange dieser Kultureinrichtungen und nimmt eine wichtige Rolle im Bereich Kulturförderungen und Kulturpartnerschaften ein. Ziel der LWL-Kultur ist es, das kulturelle Erbe von Westfalen-Lippe zu bewahren, zu erforschen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Arbeit der Kultur wird von den politischen Gremien des LWL, insbesondere dem Kulturausschuss, begleitet.
Die LWL-Kulturabteilung arbeitet eng mit den parlamentarischen Gremien zusammen. Dazu gehört auch der Kulturausschuss – ein Fachausschuss, der von der Landschaftsversammlung gebildet wird. Der Kulturausschuss hat beschließende und beratende Befugnisse und begleitet die kulturfachlichen und kulturpolitischen Aktivitäten der Verwaltung. Der Kulturausschuss hat in der aktuellen, 14. Legislaturperiode (2014-2019) 46 Mitglieder.

Kulturförderung und Kulturpartnerschaften

Kultur in und für Westfalen bedeutet, möglichst vielen Menschen die Kultur Westfalen-Lippes zugänglich zu machen. Der LWL unterstützt die Kultur in der Region mit einem breitgefächerten Spektrum an Förderungen. Diese umfassen neben der finanziellen Unterstützung von Institutionen wie den Landestheatern und -orchestern auch weitere institutionelle Förderungen in den Bereichen Wissenschaft, Bildende Kunst, Heimatpflege und sonstige Kulturpflege. Zudem werden auch einzelne Projekte und Publikationen gefördert, vor allem in den Sparten Musik, Literatur, Wissenschaft und Heimatpflege.
Außerdem werden Auszeichnungspreise in den Bereichen Musik, Bildende Kunst, Literatur und Landeskundliche Forschung an Künstlerinnen und Künstler bzw. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vergeben, die herausragende Leistungen erbracht haben. Bedingung ist, dass diese Personen aus Westfalen-Lippe stammen oder hier leben.
Die Kulturabteilung des LWL organisiert und koordiniert westfalenweite, kulturfachliche und kulturpolitische Veranstaltungen sowie Projekte im internationalen Kulturaustausch.

Kulturausschuss des Landschaftsverbandes bis 2019

Kulturausschuss des Landschaftsverbandes bis 2019; Foto: LWL

Weitere Einrichtungen des Landschaftsverbandes

Der Westfälische Heimatbund (WHB) ist der Dachverband der rund 530 Heimatvereine Westfalens mit rund 130.000 Mitgliedern und mehr als 650 ehrenamtlichen Ortsheimatpfleger. Der Heimatbund fördert die Landeskunde (verschiedenster Wissenszweige), den Natur- und Umweltschutz, die Landespflege, den Denkmalschutz und die Baupflege.
Die Westfälisch-lappische Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (WLV) fördert die  wirtschaftlichen Interessen des Landschaftsverbandes und verwaltet die Beteiligungen des Landschaftsverbandes.
Die Kommunale Versorgungskassen Westfalen-Lippe (kvw) betreibt Dienstleistungen für Kommunen und deren Beschäftigte auf verschiedenen Gebieten.

Förderung Dorstener Projekte durch den Landschaftsverband 2015

Für den gesamten Kreis Recklinghausen gab der Landschaftsverband im Jahr 2015 insgesamt 287 Millionen Euro aus. Davon flossen 19,6 Millionen Euro nach Dorsten. Der größte Betrag, 11,2 Millionen Euro, wurde für die 206 Plätze stationären Wohnens in Dorsten ausgegeben. Dem ambulanten betreuten Wohnen kamen 2,15 Millionen Euro für 239 Plätze zugute. 355 Maßnahmen für die Teilhabe am Arbeitsleben förderte der Landschaftsverband mit 5,45 Millionen Euro. Mit diesem Geld wurden behinderte und pflegebedürftige Menschen unterstützt.

Die jährlichen Umlageerhöhungen machen bei den Kommunen böses Blut

Mitte 2016 forderte der Landschaftsverband von den Kommunen eine Erhöhung der so genannten Landschaftsumlage. Davon ist auch Dorsten betroffen. Zwar bezahlt die Umlage an den LWL der Kreis, die kreisangehörigen Städte müssen allerdings diese Kreis-Ausgabe wiederum durch Umlage finanzieren. 2011 bekam der LWL vom Kreis Recklinghausen 115 Millionen Euro, 2014 waren es bereits 140 Millionen Euro, 2016 sind es 154 Millionen Euro und 2017 werden es 169 Millionen Euro sein. durch diese Umlage finanzieren. Dorsten ist mit elf Prozent dieser Summen dabei. Von 2011 bis 2017 steigt der Dorstener Anteil damit von 12,7 auf 18,4 Millionen Euro. Allein die Erhöhung von 2016 auf 2017 beträgt 1,4 Millionen Euro. 800.000 Euro mehr als der Landschaftsverband ursprünglich geplant hatte. Dorstens Stadtkämmerer kommentierte die Erhöhung mit dem Hinweis, dass dies den Haushalt der Stadt „ruiniere“ und meinte, um die Erhöhung auszugleichen, müsste die Stadt beispielsweise die Grundsteuer um 35 Punkte anheben. Die Dorstener CDU-Ratsfraktion stellte sich hinter den Kämmerer und kritisierte ebenfalls „das ungezügelte Ausgabeverhalten“ des Landschaftsverbandes. CDU-Bundestagsabgeordneter Sven Volmering forderte den LWL-Chef Matthias Löb auf, sich mit den finanzschwachen Kommunen auseinanderzusetzen.
Der Finanzchef des Landschaftsverbandes Dr. Georg Lunemann erläuterte die Notwendigkeit der Erhöhung damit dass mehr und immer älter werdende Menschen mit Behinderungen nach dem Bundesteilhabegesetz Eingliederungshilfen bekämen, deren Standards der Bund gesetzlich vorgebe. Daher habe der LWL für 2017 ein Etat-Loch in Höhe von 228 Millionen Euro, das es durch Umlagen auszugleichen gelte.


Quellen:
Nach Website LWL (Aufruf August 2016). DZ vom 29., 31. August und 3. September 2016

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Email this to someone