Linke, Die

Ein Entstehungswirrwarr von der PDS bis zur heutigen „Die Linke“

“Die Linke” in der Dorstener Lippestraße

„Die Linke“  entstand aus der Verschmelzung der „Linkspartei.PDS“, die bis 1989 unter dem Namen „Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“ (SED) als regierende Staatspartei der DDR fungierte, und der„Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“  (WASG), die 2004 regierungskritische SPD-Mitglieder und Gewerkschafter zunächst als Verein gründeten. Die Partei sieht sich „in einer parteipolitischen Traditionslinie, die auf Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zurückreicht. Die Erntstehungsgeschichte dieser Partei bis hin zur heutigen „Die Linke“ liest sich streckenweise kompliziert und verwirrend.

Petra Atki 2017 in Dorsten zur neuen Vorsitzenden gewählt

Wilhelm Zachraj

Zur neuen Vorsitzenden wählte die Jahreshauptversammlung in Dorsten im Dezember 2017 Petra Atki (63). Sie teilt sich den Vorsitz mit dem bisherigen Vorsitzenden Markus Eickholt. Dem Vorstand gehören aktuell noch an: Jürgen Bendrin, Volker Schäpertöns, Ralf Moczale, Jan-Philipp Weil und Wilhelm Zachraj. Letzterer (70) ist Mitglied im Rat der Stadt Dorsten. Der Mitgliederstand der Dorstener Linken bewegte sich Ende 2017 bei knapp unter 40 mit einem Altersdurchschnitt von 51 Jahren“. Bei der NRW-Landratswahl im September 2017 konnte „Die Linke“ in Dorsten die Zahl ihrer Wähler steigern. Den Direktkandidat David Sperl wählten 2.667 (5,64 %) der Wähler, 375 mehr als den vorherigen Direktkandidaten Wilhelm Zachraj (5,19 %). Bei den wichtigeren Zweitstimmen konnte „Die Linke“ 2.904 (6,35 %) Wähler überzeugen. Das sind 403 Wähler mehr als vor 4 Jahren. Der prozentuale Anteil betrug damals 5,65 %.

Die Partei verlor 2014 im Rat den Fraktionsstatus

Die Linke kam bei den Kommunalwahlen 2014 wieder in den Rat der Stadt Dorsten. Im Sommer 2014 traten die bisherigen Linken-Ratsfrauen Reinhild Reska und Irene Dreischhoff aus der Partei aus und lösten die gleichnamige Fraktion im Rat der Stadt auf. Das ungeklärte Verhältnis zum DDR-Unrechtsstaat nannten sie u. a. als Gründe für ihre spektakuläre Entscheidung. Blickt man auf ganz NRW, sind solche Entscheidungen jedoch keine Ausnahme. In vielen Stadträten gab es Austritte aus den Linken- Fraktionen. In Dorsten trennte sich unmittelbar nach der Kommunalwahl, noch vor der ersten Ratssitzung, Walter Göke von den Linken; er sitzt seitdem als Einzelabgeordneter im Stadtrat. Reinhild Reska und Irene Dreischhoff behalten ihr Rats- Mandat und gründeten die neue „Soziale Fraktion“. Die  Linke ist damit nur noch in einigen Ausschüssen mit beratenden Mitgliedern vertreten, die nicht stimmberechtigt sind.

 Die etwas verworrene Geschichte der Partei auf Bundesebene

Die „Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ (WASG) war eine politische Partei, die sich im Verlauf des Jahres 2004 vorrangig aus regierungskritischen SPD-Mitgliedern und Gewerkschaftern zunächst als Verein „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit e. V.“ gebildet hatte und sich im Januar 2005 als Partei konstituierte. Am 16. Juni 2007 wurde nach einer erfolgreichen Urabstimmung die Vereinigung der WASG mit der PDS zur neuen Partei „Die Linke“ formell beschlossen. Die Mitgliederzahl wurde im März 2007 bundesweit mit 11.600 beziffert. Im September 2007 wurde die Mitgliederzahl nachträglich Ende 2006 auf 8.944 Mitglieder verringert. 2005 wurde der Stadtverband Dorsten dieser politischen Wahlalternative gegründet, die sich mit der ostdeutschen PDS zur „Die Linke“ verband. Der Kreisverband Recklinghausen der „Linken“ wurde am 19. August 2007 und der Stadtverband Dorsten am 24. August gegründet.

Blick in sie „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS) 2005-2007

Die Linkspartei/PDS war aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hervorgegangen, die ihrerseits 1946 im Zuge der Zwangsvereinigung von SPD und KPD in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone gegründet worden war. Von 1949 bis 1989 war die SED die regierende Staatspartei der DDR. Während der Wendezeit 1989/90 benannte sich die Partei zunächst in SED-PDS, am 4. Februar 1990 – nach personellem und inhaltlichem Wandel – dann in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) um. Am 17. Juli 2005 erfolgte die Umbenennung in „Linkspartei.PDS“. 1994 zog sie erneut mit diesmal 30 Abgeordneten in den Bundestag ein. In den ostdeutschen Bundesländern entwickelte sich die PDS zunehmend zur Volkspartei und erzielte ab Mitte der 1990er-Jahre meist Wahlergebnisse von über 20 Prozent. Um die Jahrtausendwende wurde sie dort teilweise zweitstärkste Partei.

… und in die „Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ (WASG)

Aus Protest gegen die 2003 von der SPD unter Bundeskanzler Gerhard Schröder beschlossene Agenda 2010 formierten sich Anfang 2004 zunächst unabhängig voneinander in Norddeutschland die „Wahlalternative 2006“ sowie in Süddeutschland die „Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“. Im Juli desselben Jahres schlossen sich beide Organisationen zur „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) zusammen. 2005 ging aus dem Verein die Partei „Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ (ASG) hervor. Da das Kürzel ASG bereits vergeben war, musste die neu gegründete Partei ihre Kurzbezeichnung in WASG umändern. Im Mai trat sie zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aan. Dort erreichte sie unerwartet mit 2,2 Prozent einen Achtungserfolg. Wenige Tage später trat Oskar Lafontaine aus der SPD aus, in die PDS ein brachte zur vorgezogenen Bundestagswahl ein Bündnis aus PDS und WASG zustande.

Fusionsprozess zur „Linkspartei.PDS“ von 2005 bis 2007

Vor der Fusion[war die PDS eher in Ostdeutschland verankert. Der Prozess zur Bildung einer gesamtdeutschen linken Partei begann im Jahre 2004, als regierungskritische SPD-Mitglieder und Gewerkschafter zunächst den eher westdeutsch geprägten Verein „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ gründeten, der im Januar 2005 in die Partei WASG umgewandelt wurde. Im Juni einigten sich PDS und WASG, bei der Bundestagswahl 2005 nicht als Konkurrenten aufzutreten. Zu Spitzenkandidaten wurden die späteren Fraktionsvorsitzenden Gysi und Lafontaine gewählt.

Von der „Linkspartei.PDS“ mit der WASG zur „Die Linken“

Im Juli nahm die PDS eine Umbenennung in „Linkspartei.PDS“ vor. Bei der Wahl am 2005 erreichte das Linksbündnis 8,7 Prozent der Stimmen und wurde somit im Bundestag die viertstärkste Kraft. Die Gewählten gründeten im Bundestag eine gemeinsame Fraktion. 2006 trat die WASG bei Landtagswahlen an, scheiterte jedoch überall an der Fünf-Prozent-Hürde. Im März 2007 wurden auf einem Doppelparteitag der Linkspartei/PDS und der WASG in Dortmund endgültig die Weichen für eine Fusion gestellt, so dass im Juni die Verschmelzung der bis dahin eigenständige WASG mit der Linkspartei.PDS. Am 16. Juni 2007 fand schließlich der Verschmelzungsparteitag zur Partei „Die Linke“ in Berlin statt. In den Verschiedenen Wahlen der darauffolgenden Jahre zog die Linkspartei.PDS trotz herber parteiinterner und politisch öffentlicher Turbulenzen in Landtage, Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte ein, wurde aber auch da und dort wieder abgewählt, so auch 2012 aus Nordrhein-Westfalen. 2013 stellte die Linke im Bundestag 64 Mitglieder und war somit die viertstärkste Fraktion. Ab 2014 stellte die Linke den Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen und erreichten bei den Europawahlen mit 7,4 Prozent sieben Sitze im Europaparlament. . Bis 2015 verzeichnete die Linke einen starken Rückgang ihrer Mitgliederzahl; im

Für was steht „die Linke“? Kernaussagen 2017

Im Sozialen fordert die Linke eine Mindestsicherung von 1050 Euro anstelle der Hartz-IV-Leistung für Langzeitarbeitslose. Sanktionen etwa wegen nicht angenommener Jobangebote sollen abgeschafft werden. Der Mindestlohn soll von 8,84 auf 12 Euro steigen. Die Partei möchte eine Mindestrente von 1050 Euro garantieren. Das Rentenniveau soll auf 53 Prozent steigen. Die Mütterrente soll für alle Kinder fließen, unabhängig vom Geburtsjahr. Auch Selbstständige, Freiberufler, Beamte und Manager sollen in die Rentenkasse einzahlen. Die Riesterrente soll in die gesetzliche Rente überführt werden. E soll mehr investiert werden: 120 Milliarden im Jahr in den sozialen Wohnungsbau, Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser, Straßen und Schienen. Bundeswehrkampfeinsätze im Ausland lehnt die Linke ab. Ziel ist die Nato-Auflösung. Gebildet werden soll ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung von Russland. Der Verfassungsschutz und perspektivisch alle Geheimdienste sollen abgeschafft werden.

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