Ende April 2024 waren etwa 14.500 Türken in Deutschland ausreisepflichtig
Deutschland erwartet nach ersten neu ausgehandelten Ausweisungen türkischer Staatsbürger in die Türkei weitere Abschiebungen. Die Bundesregierung sei fortlaufend auch mit der Türkei über migrationspolitische Themen im Gespräch – „auch im Bereich Rückführungskooperation“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Am Freitag war bekanntgeworden, dass Deutschland neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei begonnen hat. Vorerst sollen insgesamt 200 Türken in die Türkei gebracht werden. Dabei geht es um ausreisepflichtige Türken. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ließ Medienberichte über massenhafte Ausweisungen allerdings umgehend dementieren. Erdoğan Kommunikationsdirektorat stellte auf der Plattform X klar, es gebe keine Einigung mit der Bundesregierung, wonach jede Woche 500 ausreisepflichtige türkische Staatsbürger in die Türkei ausgeflogen werden sollten. Ein Sprecher des türkischen Außenministeriums unterstrich, man habe keine Massenabschiebungen der eigenen Bürger genehmigt. Das Thema sei auch nicht bei einem Treffen zwischen Erdoğan und Bundeskanzler Olaf Scholz am 23. September in New York auf der Agenda gewesen, sagte der Sprecher Öncü Keçeli.
„Details dieser Gespräche vertraulich“
Als Reaktion auf diese Äußerungen sagte der Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auch: „Die Bundesregierung spricht intensiv mit Herkunftsländern über die Verbesserung der Rückkehrkooperation.“ Die Türkei sei ein sehr wichtiger Partner Deutschlands in all diesen Fragen. Angesichts der generellen diplomatischen Bedeutung solcher Verhandlungen bat der Sprecher aber um Verständnis, „dass Details dieser Gespräche vertraulich sind“. Die Rückführung von Türken wird nach Angaben aus Berlin nach und nach über Linienflüge dezentral abgewickelt. Erste solcher Flüge wurden absolviert. Die Bundesländer sind etwa bei der Beschaffung nötiger Papiere involviert. Beobachter werfen die Frage auf, ob es bei den Rückführungen in die Türkei fortan um Abschiebungen in großem Stil geht. Im vergangenen Jahr waren immer mehr Asylbewerber aus der Türkei gekommen. Die Türkei soll die Rücknahme von ausreisepflichtigen Türken nach Angaben aus Diplomatenkreisen bisher blockieren. Angeführt werden sollen dabei rechtliche Bedenken. Knapp 1300 türkische Staatsbürger wurden im Jahr 2023 aus Deutschland abgeschoben. Ende April 2024 waren etwa 14.500 Türken in Deutschland ausreisepflichtig.
Quelle: Basil Wegener in RN (DZ) vom 29. September 2024
