Investitionsstau 2018

150 Millionen Euro Sanierungsbedarf für Straßen und Gebäuden notwendig

Straßen, die einem Flickenteppich gleichen. Hauswände, die tiefe Risse haben. Fenster und Türen, an denen der Lack ab ist. Der Sparkurs der vergangenen Jahre hat tiefe Spuren in Dorsten hinterlassen. Jetzt gibt es erstmals eine Prognose, wie hoch der Sanierungs- und Modernisierungsbedarf an öffentlichen Gebäuden und Verkehrsanlagen ist. 150 Millionen Euro müsste Dorsten nach „groben Schätzungen“ von Bürgermeister Tobias Stockhoff und dem Technischen Beigeordneten Holger Lohse aufbringen, um alle Gebäude der Stadt, Straßen und Brücken zu sanieren. Die Stadt Dorsten bezeichnet den baufälligen Zustand vieler Gebäude als dramatisch (Ratssitzung vom 12. Juli 2017) und stellte nicht das erste Mal fest, dass in Dorsten etwas getan werden müsse. Doch den Worten können kaum Taten folgen, weil der Stadt das Geld dazu fehlt – wie vielen anderen Kommunen auch. Daher fordert die Stadt vom Land mehr Geld, um beispielsweise Schulen und Kitas sanieren zu können. Aus eigener Kraft könne die hoch verschuldete Kommune das in absehbarer Zeit nicht schaffen. Es fehlen aber auch im Rathaus die mittlerweile eingesparten Fachleute, die, wenn es vom Land oder Bund Zuschüsse zu der einen oder anderen Sanierung gibt, diese Sanierungsprojekte sach- und fachgemäß bearbeiten und vorlegen können. Um diesen „Mega-Investitionsstau“ in Dorsten zu bewältigen, hält die SPD eine „deutliche Stellenplanerweiterung“ für zwingend erforderlich. Daher forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann Mitte 2017 von Bürgermeister Stockhoff (CDU) die Einstellung von vier Ingenieuren und einigen Technikern, um die Bereiche  Tiefbau, Bauunterhaltung, Haustechnik und Architektur personell besser auszustatten. Zudem forderte er den Bürgermeister auf, Lösungsvorschläge zu entwickeln. Wenn nicht in die Werterhaltung von Gebäuden investiert wird, wird es ein „böses Erwachen“ geben. Allzu weit entfernt ist dieser Tag offenbar nicht mehr, nachdem nach Recherchen des Bürgermeisters fast 40 Jahre zu wenig für die Werterhaltung getan wurde. Und nicht erst, seitdem Dorsten unter dem Diktat der Finanzaufsicht steht. Die Stadt Dorsten benötigt mindestens 4,2 Millionen Euro jährlich sowie ausreichend Personal, sonst „dürften wohl einige der rund 100 städtischen Liegenschaften irgendwann nicht mehr zu retten“ sein (Stefan Diebäcker, DZ).

Bundesweit ein Investitionsstau von 126 Milliarden Euro

Schäbige Schulen, marode Schwimmhallen, Straßen mit Schlaglöchern – die Städte und Gemeinden sehen bundesweit einen Investitionsstau von 126 Milliarden Euro. Der größte Bedarf besteht bei Plätzen, Straßen und Brücken. Allein um deren Verfall zu stoppen, sind 34,4 Milliarden Euro nötig. Die Sanierung von Schul- und Kita-Gebäuden schlagen mit fast 32 Milliarden zu Buche, die von Sportstätten mit 11,3 Milliarden Euro. Deutschland gibt seit Jahren viel weniger Geld für Schulen und Infrastruktur aus als seine Nachbarländer. Auch die Unternehmen investieren zu wenig. Die Folgen dieser Zurückhaltung sind dramatisch. In Deutschland investierten Staat und Privatwirtschaft zusammen seit 2002 relativ konstant zwischen 19,1 und 20,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Im vergangenen Jahr betrug die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote exakt ein Fünftel seiner Wirtschaftsleistung. Im internationalen Vergleich ist das wenig. So investierten die neun Nachbarstaaten Dänemark, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Schweiz, Österreich, Tschechien und Polen 2016 im Durchschnitt immerhin 1,5 Prozentpunkte mehr. Dabei zeigen die Daten der Europäischen Statistikbehörde allerdings große Länderunterschiede.


Quellen: Radio Vest 12. Juli 2017. – Stefan Diebäcker in DZ vom 28. Juli 2017. – dpa-Meldung 10. Okt. 2017

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