Paß, Reinhard

In Lembeck geboren und in Essen umstrittener Oberbürgermeister geworden

Geboren 1955 in Lembeck; Sozialdemokrat, Betriebsrat, Oberbürgermeister in Essen. – Seit 2016 gibt es im Essener Rathaus-Foyer eine Galerie, die Porträt-Fotografien aller Essener Stadtoberhäupter seit 1945 mit Angabe ihrer Amtszeit zeigen. Das vorletzte Bild unter den zwölf Portäts zeigt den Sozialdemokraten Reinhard Paß, der von 2009 bis 2015 Oberbürgermeister war und 60 Jahre vor seinem skandalumwitterten Ausscheiden in Lembeck geboren wurde. In Borken besuchte er die Grundschule. Als er acht Jahre alt war, verzogen seine Eltern nach Essen. Dort besuchte er die Realschule, danach die Fachoberschule für Technik in Mühlheim/Ruhr und studierte in Essen Chemie mit dem Abschluss eines Diplomingenieur-Chemikers.

Galerie der Oberbürgermeister im Essener Rathaus

Seit 1977 arbeitete er bei der Deutschen Montan Technik GmbH, in der Reinhard Paß 2006 zum hauptamtlichen Betriebsratsvorsitzenden gewählt wurde. Er trat 1983 der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bei und .ist seit 1994 Mitglied im Rat der Stadt Essen, in dem er von 1998 bis 2003 als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und ab 2004 als Fraktionsvorsitzender der SPD fungierte. Bei der Kommunalwahl in Essen 2009 wurde er zum Oberbürgermeister der Stadt Essen gewählt. 2014 wurde er bei einer vorgezogenen Oberbürgermeisterwahl abgewählt. Die Wahlbeteiligung betrug nur 27,7 Prozent. Sein CDU-Herausforderer bekam 178 von 179 Stimmen. Doch Paß trat nicht zurück, sondern pochte auf sein Recht, bis 2015 im Amt zu bleiben, was ihm heftige Kritik auch in der eigenen Fraktion und in den Medien einbrachte.

Politische Skandale und Affären begleiteten seine Amtszeit

OB Paß mit dem chin. Generalkonsul

Seien Amtsführung wurde erschüttert von politischen Skandalen und Affären, die ihren Niederschlag nicht nur in der Presse fanden, sondern auch in einer sich ausbreitenden Unzufriedenheit in der eigenen Partei Das führte schließlich 2014 zu vorgezogenen Neuwahlen, bei denen Reinhard Paß seinem CDU-Kontrahenten haushoch unterlag. „Seine Amtsführung“, so seine Kritiker, „sei geprägt durch das Nicht-Wahrnehmen von Verantwortung, durch Lamentieren, durch fehlendes Gestalten und das Schmücken mit fremden Federn.“ Die Bilanzierungen der Stadt waren umstritten, der Bau des Essener Stadions wurde offenbar mit mehreren Millionen aus der Instandhaltungsrücklage für das Museum Folkwang finanziert. Anzeigen wurden gegen den Oberbürgermeister erstattet. Mit einer Bußgeldzahlung konnte Reinhard Paß im März 2015 die Einstellung eines Strafverfahrens gegen ihn und einen Mitarbeiter im Rathaus. Er hatte als OB seinem Büroleiter schriftlich erlaubt, aus dem Kontingent der städtischen Entsorgungsbetriebe, die mit zahlreichen juristische Strafverfahren überzogen waren, Schalke- und BVB-Tickets zu nutzen. Die Staatsanwaltschaft sah darin den Straftatbestand „Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat“.

Oberbürgermeister-Pension mit „legalen Tricks“ aufgestockt

OB Paß und Königin Beatrix und Famailie 2011

Nach seiner Abwahl geriet der gebürtige Lembecker wieder in negative Schlagzeilen, weil er seine Pension aufbesserte. Da ihm für eine Sofortpension nach dem Ausscheiden zwei Jahre die nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz vorgeschriebenen acht Oberbürgermeister-Jahre fehlten, ließ er sich für die zwei Jahre andere „Tätigkeiten“ so anrechnen, als wäre er Oberbürgermeister gewesen. Das Gesetz lässt für solche „legalen Tricks“ eine Lücke offen. Denn die fehlenden Pensionsjahre können dann dazu gerechnet werden, wenn der Betroffene angibt, dass er vor seiner Tätigkeit als Oberbürgermeister bereits im Sinn hatte, Oberbürgermeister werden und seine Tätigkeiten danach ausrichtete. Dazu kann auch ein Studium zählen. Davon machte Reinhard Paß Gebrauch und das Personalamt im Rathaus zog mit. Für sechs Jahre Tätigkeit als Oberbürgermeister bekam der 59-jährige Reinhard Paß eine monatliche Sofortpension über 4100 Euro, so der Steuerzahlerbund, der diese Rente als „Luxuspension“ bezeichnete.


Quellen: WAZ „Untreue: EBE-Affäre endet für Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß juristisch mit Bußgeld“ vom 6. März 2015. – WAZ Essen vom 19. März 2013. – WAZ „Essens Alt-Bürgermeister Reiniger rechnet mit Reinhard Paß ab“ vom 21. März 2015. – Handelsblatt „Bilanzmethoden sollen vor Gericht“ vom 11. März 2015. – Frankfurter Rundschau vom 27. Sept. 2015. – Wikipedia, Online-Enzyklopädie (Aufruf 2017).

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